Artikel | Bürgerverein Französisch Buchholz e.V.

Auf Anregung von Bürgern hat sich der Bürgerverein am 26.01.2021 mit einem Schreiben an den zuständigen Stadtrat Vollrad Kuhn gewandt. Jetzt liegt eine Antwort des Bezirksstadtrats (24.02.2021) sowie eine Entgegnung vom Bürgerverein 28.02.2021) vor. Im weiteren Verlauf können Sie die einzelnen Dokumente und die Klärung des Problems nachverfolgen:

I. Ursprüngliches Schreiben an den Bezirksstadtrat

Berlin, 26.01.2021

Sehr geehrter Herr Bezirksstadtrat Kuhn,

im vergangenen Jahr wurde zwischen der Elfenallee und der Hauptstraße in Französisch Buchholz eine neue Verbindung als Fußweg geöffnet.

Damit ergibt sich für östlich der Jeanne-Barez-Grundschule gelegene Wohngebiete ein verkürzter Schulweg, aber in der Elfenallee auch ein sicherer Ausstiegsort für Kinder, die dort von ihren Eltern mit dem Fahrzeugen im Sinne eines sicheren Schulweges abgesetzt werden.

Daneben wird der Weg auch gerne als Abkürzung von Anwohnenden für Einkäufe an der Hauptstraße (Apotheke, Rewe, KiK, Sparkasse) genutzt.

Nach dem ersten Jahr der Praxisnutzung kamen vermehrt Bürgerinnen und Bürger auf den Bürgerverein mit folgenden Anliegen zu:

Fehlende Wegbeleuchtung

Gerade in der dunklen Jahreszeit fehlt es an der Ausleuchtung des ca. 200 Meter langen Weges. Abgesehen von immer mal wieder von spielenden Kindern aus dem angrenzenden Wäldchen auf den Weg verbrachten Geäst, das sich als Stolperfalle zeigt, breitet sich ein Unsicherheitsgefühl in der Dunkelheit für die Nutzenden aus. Das mag auch mit den häufiger am Rand des Spielplatzes zusammen kommenden Jugendlichen zu tun haben, die in der Dunkelheit nur schwer auszumachen sind, und sicherlich unbeabsichtigt – wenn plötzlich Stimmer aus dem Dunklen – zu hören sind, gerade beim weiblichen Geschlecht bzw. jüngeren Kindern für Verunsicherung sorgen. Auffallend ist auch, dass die früher schon am Weg zugängliche Außenmauer der Treffpunkt-Gemeinde nun häufiger durch Grafitti-Tags verunstaltet wird.

Eine Ausleuchtung würde also nicht nur das Sicherheitsgefühl heben, sondern ganz praktisch auch der Begehung von Straftaten vorbeugen.

Neben einer Stromversorgung durch einen in der Elfenallee (am Weg) liegenden Trafo bietet sich ggf. auch eine Ausleuchtung durch die benachbarte Grundschule an, soweit das im Rahmen des gerade stattfindenden Neubaus nicht ohnehin angedacht ist.

Fehlende Reinigung

Neben der fehlenden Beleuchtung wurde der Weg leider im vergangenen Herbst / Winter nicht von Laub geräumt. In diesem Zusammenhang berichteten mir Senioren von Rutschgefahren auf dem feuchten Laub. Unmittelbar zuständige Anwohner gibt es meines Erachtens nicht, so dass ich die Zuständigkeit des Grünflächenamtes sehe, das sich auch um die Leerung des dort befindlichen öffentlichen Abfallbehälters kümmert.

Sehr geehrter Bezirksstadtrat Kuhn, zusammenfassend begrüße ich den neuen Verbindungsweg – und damit für Teile der Bevölkerung verkürzte Wege – ausdrücklich. Allerdings ist bisher die Nutzungsqualität als „eingeschränkt“ zu bezeichnen. Ich möchte Sie insoweit bitten, die beiden angeführten Punkte zu prüfen und würde mich über ein zeitnahes Antwortschreiben mit Ihren Abhilfevorschlägen freuen. Vorsorglich mache ich darauf aufmerksam, dass der Bürgerverein in Abhängigkeit Ihrer Reaktion ggf. einen Bürgerantrag für eine BVV-Befassung erwägt.

Mit freundlichen Grüßen

Jens Tangenberg

Vorsitzender des Bürgervereins

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II. Antwort des Bezirksstadtrats vom 24.02.2021

Antwort Verbindungsweg Elfenallee-Hauptstr.

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III. Entgegnung des Bürgervereins auf die Antwort des Bezirksstadtrats (28.02.2021)

28.02.2021 12:17 Uhr

Sehr geehrter Herr Bezirksstadtrat Kuhn,

vielen Dank für Ihre Antwort vom 24. Februar 2021.

In Ihrem Schreiben führen Sie aus, dass es sich bei dem Verbindungsweg Elfenallee – Hauptstraße um eine öffentliche Grünfläche mit entsprechender Widmung handelt.

Insoweit mag es so sein, dass die Nutzung dieser Wege auf eigene Gefahr bei Schnee und Eis erfolgt, weil sie nicht geräumt werden. In der Konsequenz bitte ich diesem Fall aber darum, eine entsprechende Beschilderung anzubringen, die den Nutzer auf diesen Umstand – insbesondere fehlende witterungsabhängige Gefahrenbeseitigung – hinweist. Dies ist ein Gebot der Rechtssicherheit und erspart Ihnen ggf. wiederholte Beschwerden bzw. Schadenersatzforderungen nach Sturzgeschehen.

Ich empfehle entsprechende Aufstellung an der Treffpunktgemeinde und am Transformatorenhäuschen Elfenallee.

Der Hinweis auf fehlende Finanzmittel zur Ausleuchtung des Verbindungsweges war bereits zu erwarten. Dass aber eine Ausleuchtung „zu mehr Vandalismus, z.B. auch zu mehr Grafitti“ führen soll, entspricht nicht nur Jahrzehnte währender kriminologischer Forschung, sondern auch über 30 jähriger persönlicher, polizeilicher Berufserfahrung.

Insoweit wäre ich insbesondere mit Blick auf die Schulwegsicherung für eine Abstimmung mit der zuständigen Senatsverwaltung dankbar; eine Prüfung der – zumindest teilweise möglichen Ausleuchtung – im Kontext mit der Ausleuchtung des gerade im Bau befindlichen angrenzenden neuen Schulgebäudes bzw. Schulgeländes innerhalb des Bezirksamtes kann ich dem Schreiben nicht entnehmen.

Ich bitte die angeführten Aspekte ergänzend zu prüfen.

Mit freundlichen Grüßen

Jens Tangenberg

Bürgerverein Französisch Buchholz e.V.

Vorsitzender